Russische Ombudsleute für Menschenrechte zu Besuch im Jugendamt

Am 17. Juli besuchten sechs russische Ombudsleute für Menschenrechte das Jugendamt Tempelhof-Schöneberg. Wolfgang Mohns, Jugendamtsleiter und Dagmar Jotzo, Regionalleitung Friedenau nahmen die Gäste in Empfang und informierten in einer zweistündigen Gesprächsrunde über die Struktur, Organisation und rechtlichen Grundzüge der Jugendhilfe in Berlin und insbesondere in Tempelhof-Schöneberg. In der Diskussion wurde deutlich, dass es in Russland kaum Träger der freien Jugendhilfe gibt, sondern überwiegend die Leistungen in staatlicher Hand liegen. Lediglich die kirchlichen Institutionen bieten einige Leistungen, hier allerdings fast ausschließlich stationäre Einrichtungen, an.

Begleitet wurde die Gruppe von der Leiterin des Auslandsbüros Russland der Konrad-Adenauer-Stif-tung, die auch Veranstalter des Studien- und Dialogprogramms war.

Das Programm beschreibt den Anlass des Austausches so „Jährlich finden in Russland auf Initiative der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Konferenzen mit Ombudsleuten für Menschenrechte in den verschiedenen Regionen Russlands statt. Ziel der Konferenzen ist der Austausch der Amtsträger über ihre Arbeit und Erfahrungen, ihre Handlungsmöglichkeiten und über bestehende Probleme. Da die Institution „Menschenrechtsbeauftragter“ noch nicht sehr lange existiert und in jeder Region ihre eigene Ausgestaltung erfährt, helfen die Konferenzen bei ihrer Etablierung.

In Deutschland existieren keine direkt vergleichbaren Situationen. Das Grundgesetz, das differenziertere Rechtssystem und die Sicherstellung der Rechtsstaatlichkeit bieten in Deutschland den besten Schutz für Bürgerinnen und Bürger. Darüber hinaus gibt es eine Reihe verschiedenster Institutionen, die den Menschen eine direkte Anlaufstelle bieten, um bei konkreten Problemen und Fragestellungen zu helfen, wie zum Beispiel Ausländerbeauftragte und Behindertenbeauftragte. Nicht zuletzt leisten Vereine und NGOs eine wichtige Arbeit in diesem Bereich.

Ein Besuch russischer Menschenrechtsbeauftragter in Deutschland vermittelt Kenntnisse über den deutschen Rechtsstaat und die Arbeitsweise und Handlungsmöglichkeiten von Beauftragten verschiedener Bereiche in Deutschland und schafft Vergleichsmöglichkeiten zwischen den Institutionen.“

Die Gruppe suchte den Dialog neben dem Jugendamt auch mit dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium des Innern, dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, sprach mit dem Vizepräsidenten des Abgeordnetenhauses Herrn Dr. Uwe Lehmann-Brauns. Besuchte weiterhin die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen, die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages und Amnesty International. Ebenso wurden die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung und die Expertin für gerichtliche Mediation am Landgericht besucht.

Ein volles Programm also mit vielen, umfangreichen Informationen. Das Jugendamt hofft mit seinem kleinen Beitrag die Jugendhilfe in Berlin und Deutschland für die russische Delegation verständlich gemacht zu haben.

 

Text: WolfgangMohns/Dagmar Jotzo